Zurückrudern bei Folgart und der SPD

Ein veröffentlichtes Interview in der taz mit Udo Folgart, dem Landwirtschaftsminister in Frank-Walter Steinmeiers Schattenkabinett, schlägt hohe Wellen und sorgt innerhalb der SPD für Unruhe mitten im Wahlkampf.

Die taz druckte heute ein Interview mit Folgart ab, in dem er sich für die Zulassung der Gentechnikkartoffel Amflora aussprach und sogar die Ausweitung der Massentierhaltung begrüßte. Die Landwirtschaft solle wieder als Wirtschaft verstanden werden, so der „Experte“ für Agrarpolitik der SPD, der vor ein paar Wochen relativ überraschend ins Schattenkabinett von Kanzlerkandidat Steinmeier gerutscht ist. Zu Recht, gab es auf diese Äußerungen zum Teil heftige Reaktionen: Der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschft, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, nannte Folgart einen „agrarkulturpolitischen Banausen“ und bewertete die Benennung Folgarts einen „großen Missgriff“ der SPD. Auch die ehemalige grüne Landwirtschaftsministerin Renate Künast bescheinigte, dass sich die SPD mit „diesem simplen Lobbyisten für Gentechnik“ „zurück in die agrarpolitische Steinzeit“ katapultiere.

Und auch die SPD rückt zunehmend von ihrem Schattenminister ab. SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber stellte klar, dass die SPD die Genkartoffel nicht wolle und die Gentechnik mehr Probleme als Hoffnungen berge.  Im Wahlprogramm fordert die Partei sogar mehr Gentechnik-freie Regionen.

Folgart selbst bestreitet die Aussagen in dem Interview, sie seien „überspitzt“ und „verkürzt“ dargestellt worden. Die taz sieht das anders und verweist auf einen Mitschnitt.

Dass seine Forderung nach einer weiteren Industrialisierung der Landwirtschaft erstens nichts mit einer geforderten Nachhaltigkeit in Einklang zu bringen ist und zweitens schon seit Längerem bekannt ist, hätte vielleicht auch der SPD auffallen können. Das es so nicht geht, sollte der Partei jetzt vielleicht klar geworden sein. Laut Agrarexperte Graefe zu Baringdorf passt die Debatte zu der derzeitigen Situation der SPD – sie liege gerade sowieso bei 20 Prozent…

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