Posted tagged ‘april’

Filmfestival in Darmstadt am 24.04.09

13. Mai 2009

Ich möchte mich bei allen Gästen bedanken die es trotz der sommerlichen Temperaturen an einem Freitagabend ins Kino gezogen hat um sich mit dem derzeit kontrovers diskutiertem Thema „Gentechnik in der Landwirtschaft“ auseinander zu setzen. Ausdrücklich bedanken möchte ich mich für die gelungene Organisation des Rex Programmkinos.

Da bereits vor dem Film durch die Attac-Ortsgruppe Darmstadt viele Fragen rund um den Film und zur aktuellen Gentechnikdiskussion in einem einleitendem Vortrag geklärt wurden, und durch diese Verzögerung viele Gäste bereits kurz nach Film gehen mussten, möchte ich für all jene kurz zusammenfassen welche Fragen noch gestellt wurden:

Neben den rechtlichen Haftungsfragen die rund um das Thema Gentechnik in der Landwirtschaft immer wieder auftauchen wurde vor allem die Frage nach der Gendatenbank auf Spitzbergen für Nutzpflanzen aufgeworfen. Dazu ist meiner Meinung nach folgendes zu sagen: Zum einen ist es sicherlich sinnvoll eine solche Datenbank einzurichten um möglichst viele der existierenden genetischen Variationen zu retten. Allerdings läßt sich auch große Kritik, insbesondere bezüglich der Zugangsrechte zum genetischen Material, üben. Denn nun besitzen alle Saatgutunternehmen den Zugriff auf alle konservierten Arten und können diese zu Forschungszwecken unentgeldlich nutzen. Nur für den Falle einer Kommerzialisierung eines Produkts, was auf entnommene Gene zurückzuführen ist, muß eine vom Gewinn abhängige (geringe) Gebühr bezahlt werden. Dieses Vorgehen war möglich da alle Kulturpflanzen weltweit erst aufgrund der jahrtausendelangen Kultivierung von Nutzpflanzen durch Millionen von Kleinbauern entstanden sind. Man erklärte diese somit zum gemeinsamen Erbe der Menschheit. Das heißt, dass niemand mehr rechtliche Ansprüche auf bestehende Arten hat. Im Gegensatz dazu steht die Patentierung von Saatgut durch Konzerne wie Monsanto. Dies ist möglich weil sie Ihre Produkte als neuartig bezeichnen. Stimmen die Patentämter dieser Argumentation zu, sind diese Produkte rechtlich geschützt und dürfen, weil patentiert, weder nachgezüchtet noch zu weiteren Forschungszwecken verwendet werden. Die Konzerne unterbinden damit genau jene Züchterleistung auf die ihr Geschäft basiert und sorgen damit dafür, dass eine natürliche Weiterentwicklung der Nutzpflanzen an sich ändernde Umweltbedingungen nicht mehr stattfindet. Bauern sind dann gezwungen Monsantos Produkte zu kaufen. Damit wurde Biopiraterie legalisiert und Millionen von Kleinbauern enteignet. Für diese Ungerechtigkeit sind die Saargutunternehmen und Ihre Lobbyisten zumindest mitverantwortlich.

Frank Anders, INOKTA-Referent

Verbot von Genmais in Deutschland

17. April 2009

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat die Aussaat von Genmais in Deutschland gestoppt. Nach der Analyse mehrerer neuer Untersuchungen zu den Auswirkungen von Genmais auf die Natur und eines Berichts des Gentechnikmultis Monsanto, sieht die Ministerin die Maissorte MON810 als „eine Gefahr für die Umwelt“. Das Verbot ist zunächst zeitlich unbegrenzt und basiert auf der in der EU-Freisetzungsrichtlinie verankerten „Schutzklausel“. Deutschland ist das sechste Land der EU, welches die Aussaat von Genmais verbietet.

Die Ministerin reagierte damit auf den Umschwung in der Debatte um Gentechnik in Deutschland. Aktionen im Vorfeld der Entscheidung und mehr als 54.000 Unterschriften des Netzwerks Campact gegen den Genmaisanbau erhöhten den öffentlichen Druck auf die CSU-Politikerin. Der Entschluss ist ein klarer Erfolg der engagierten Bürger.

Ob die Entscheidung jedoch richtungweisend für die Gentechnik in Deutschland ist, muss abgewartet werden. Aigner selbst betonte, dass das Verbot keine Grundsatzentscheidung zur „Grünen“ Gentechnik sei. Ministerkollegin Annette Schavan kritisierte den Anbaustopp und forderte einen „Runden Tisch“, den sie mit zahlreichen Gentechnikbefürwortern besetzen will.

Der Druck der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft muss also weiter Aufrecht erhalten werden!

Zudem kann auch die EU-Kommission noch Einspruch gegen die Entscheidung Deutschlands einlegen. Von dieser Möglichkeit rückt die Brüsseler Kommission aber zunehmend ab. Es sei schlicht „sinnlos“ immer wieder gegen nationale Verbote vorzugehen, hieß es auf einem Treffen der EU-Umweltminister am Mittwoch.

Die Position Deutschlands spielt in der europäischen Debatte eine entscheidende Rolle. Da auf europäischer Ebene in den nächsten Monaten die Entscheidung über die Erstzulassung weiterer Genmaissorten ansteht, ist weiterhin öffentlicher Druck nötig. Frau Aigner ist hier gefragt, sich für ein europaweites Verbot von gentechnisch veränderten Organismen einzusetzen.

Mit öffentlichem Druck können WIR das Verbot von Genmais in Deutschland zu einer Grundsatzentscheidung machen!